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Düsseldorf stellt sich quer, auch bekannt unter dem Kürzel DSSQ, ist ein linksradikales, zumindest linkspopulistisches Bündnis, dass sich ungefähr im Januar 2015 gegründet hat. Die damalige Zielsetzung war es, sich „den Rassist_innen von DÜGIDA in den Weg [zu] stellen“. Auch nach Verschwinden der DÜGIDA-Bewegung ist die Protestbewegung bis heute aktiv.

Hintergrund

Durch das Entstehen des ehemaligen PEGIDA-Ablegers DÜGIDA in Düsseldorf im Herbst 2014, welche nach kurzer Zeit des Entstehens durch ex-PEGIDA-Mitglied Melanie Dittmer gekapert und federführend weiterorganisiert wurde, entstand die Protestbewegung, welche durch verschiedene Initiativen mitgetragen wurde. Parallel zur DSSQ entstand 2016 die Tochterbewegung Garath stellt sich quer, welche sich gegen die Präsenz von Parteimitglieder der Republikaner richtete, welche eine Zeit lang Demonstrationen abhielt, die sich gegen die Einquartierung von Flüchtlingen im dort ansässigen Hotel Achteck richtete.

Kritische Betrachtung

Der Aktivismus des Bündnisses besteht laut Eigenaussagen darin, sich Rassist_innen in den Weg zu stellen. Mehr noch wird auf der Homepage dazu aufgerufen, „sich RassistInnen mit Mitteln des zivilen Ungehorsams in den Weg zu stellen“. Besonders schätze man, „mit Sitzblockaden und 'Flutung' von Zufahrtsstrassen“ „schon oft Aufmärsche verhindert oder verzögert“ zu haben. Dies erfüllt den Verstoß gegen § 21 des Versammlungsgesetzes[1]. Während man die Blockade der politischen Rechte schätzt, welche sehr oft ohne Nachweise als "Neonazis" bezeichnet werden, so kritisiert man, dass die eigenen Demonstrationen entweder nicht ungehindert sind[2] oder gar kriminalisiert werden.[3]

Strafverfolgung

Im Januar 2018 verkündete das Bündnis, dass Strafverfolgung gegen einzelne Aktivisten erfolgt. Medien hatten bereits 2017 schon über Strafverfolgung gegen DSSQ-Aktivisten berichtet da diese zu Straftaten aufgerufen haben sollen.

Bekannte Beispiele:

  • die Aktivisten Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel waren im März 2016 in Oberbilk anwesend, als die Republikaner in einem Aufmarsch Präsenz zeigten. Der Verdacht besteht darin, Aktivisten darin bestärkt zu haben, eine kleine Gruppe Polizisten zu überrennen, um sich Zugang zu den Mitgliedern und Aktivisten der Republikaner Zugang zu verschaffen. Man wolle es so machen „wie beim Rugby“. Oliver Ongaro verteidigte dieses Vorgehen als „eine normale Aktion, die oft so stattgefunden hat“. Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte beide Aktivisten wegen Landfriedensbruch zu einer Strafe von 8000 Euro[4]. Es wurde gegen die hohe Geldstrafe protestiert[5] und Berufung eingelegt. Letztendlich wurde das Verfahren gegen Zahlung von insgesamt 600 Euro zugunsten der Flüchtlingsinitiative „STAY“[6]
  • Sozialarbeiter Johannes Dörrenbächer habe im April 2017 an der Haroldstraße versucht, die damaligen Spitzenkandidaten der AfD daran zu hindern, zu ihrer Wahlkampfveranstaltung auf den Johannes-Rau-Platz zu gelangen. Er erhielt einen Strafbefehl mit einer Geldbuße von 2500 Euro[7]
  • DGB-Mitglied Kaspar Michels hielt beim Düsseldorfer Maxhaus ein Schild hoch, auf dem Stand, dass die AFD iN Düsseldorf nicht willkommen sei. Wegen „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“ soll er nun eine Geldstrafe von 1500 Euro zahlen.

Organisatoren

Bekannte DSSQ-Aktivisten

aufgrund des Verstoßes gegen die Impressumspflicht auf der offiziellen Homepage sind weder Verantwortliche noch Gründer ersichtlich. Auf der Facebook-Präsenz wird lediglich ersichtlich, dass ein K. Blume als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts genannt wird. Weitere namentlich Bekannte Verantwortliche und Aktivisten sind:

  • Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ und Vorstand der Flüchtlingsinitiative STAY!
  • K. Blume, Funktion unbekannt

Weblinks

Einzelnachweise

  1. [dejure.org: § 21 VersG]
  2. DSSQ Blog, Februar 2015
  3. http://duesseldorf-stellt-sich-quer.de/blog/2018/01/25/zivilcourage-darf-nicht-kriminalisiert-werden/
  4. Westdeutsche Zeitung: 8800 Euro Strafe für Aufruf bei "Düsseldorf stellt sich quer"-Demo, veröffentlicht oder bearbeitet am 30. August 2017
  5. Westdeutsche Zeitung: Polizei überrannt: Protest gegen hohe Strafe, veröffentlicht am 12. April 2017
  6. TERZ, Ausgabe 04.18: Lausige Zeiten
  7. RP ONline: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/afd-protest-in-duesseldorf-unterstuetzung-fuer-verurteilten-demonstranten-aid-1.7402589, veröffentlicht am 17. Februar 2018